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Allgemeine Geschäftsbedingungen der BodyHey! ocean GbR, Abteilung HDNmed. medical IT, nachfolgend kurz "HDNmed. medical IT".

 

eLearning AGBs

1. Teilnahmebedingungen

1.1     doxtrain - medical eLearning (im Folgenden kurz "doxtrain") ist ein Produkt der HNDmed. medical IT, Abteilung der BodyHey! ocean GbR. Das gilt für Plattformmanagement, Redaktion und Administration.
Zwischen HDNmed. medical IT und den Teilnehmern von doxtrain gelten nachfolgende Teilnahmebedingungen:

 

2. Anmeldung

2.1     Die Registrierung der Teilnehmer erfolgt bei reinen eLearning Angeboten online unter der Domain www.doxtrain.com. Mit der Absendung der Anmeldung werden die vorliegenden Teilnahmebedingungen anerkannt. Nach der Anmeldung werden die Angaben des Teilnehmers geprüft und anschließend eine Bestätigung per E-Mail übermittelt. Mit der Anmeldebestätigung werden die vom Teilnehmer bei der Anmeldung angegebenen Zugangsdaten freigeschaltet.

 

2.2     Bei Blended Learning Angeboten erfolgt die Registrierung der Teilnehmer üblicherweise durch den Veranstalter der jeweiligen Fort- / Weiterbildungsmaßnahme. Nach der Anmeldung werden dem Teilnehmer die Zugangsdaten übermittelt.

 

3. Zugangsdaten

3.1     Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung angegebenen oder ihm durch HDNmed. medical IT bzw. den Veranstalter der jeweiligen Fort- / Weiterbildungsmaßnahme übermittelten Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen.

 

4. Datenschutz

4.1     Der Teilnehmer erklärt sich mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einverstanden, soweit dies für den Zweck des Vertrages erforderlich ist. Die Teilnehmerdaten werden vertraulich behandelt und ausschließlich für eigene Zwecke von HDNmed. medical IT gespeichert und weiterverarbeitet.

 

5. Haftung & Schadensersatz

5.1    Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung und Schadenersatz für Verluste, die dem Nutzer durch Fehler der Inhalte, durch fehlerhafte Nutzung der Dienste seitens des Nutzers oder durch Virenbefall der Materialien entstehen. Wir weisen darauf hin, dass es dem Nutzer obliegt, die Materialien auf Viren hin zu überprüfen.

 

6. Salvatorische Klausel

6.1     Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen.

 

Internet-AGBs

1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt

1.1     HDNmed. medical IT erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Konzeption, Gestaltung, Umsetzung und Pflege von Internetauftritten sowie Webhosting und entsprechender Support ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.


1.2    HDNmed. medical IT ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von HDNmed. medical IT für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HDNmed. medical IT verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.


1.3    Angebote von HDNmed. medical IT in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.


1.4     Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.


1.5     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.


1.6     Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen auch die DENIC-Domainrichtlinien.


1.7     HDNmed. medical IT kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
   

2. Leistungspflichten

2.1     HDNmed. medical IT erbringt ihre Dienstleistungen Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites sowie sonstige Grafikdienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden.


2.2    Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von HDNmed. medical IT, wenn dies vereinbart ist.


2.3    Änderungs- und Erweiterungswünsche muss HDNmed. medical IT nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von HDNmed. medical IT zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann HDNmed. medical IT dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit HDNmed. medical IT schriftlich darauf hingewiesen hat.


2.4    HDNmed. medical IT ist zu Teillieferungen berechtigt.


2.5    HDNmed. medical IT  gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HDNmed. medical IT  liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. HDNmed. medical IT  kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.


2.6     Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server die selbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.


2.7     Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.


2.8     Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche E-Mail-Postfächer in einem Tarif ein Gesamtspeichervolumen von 25 Gigabyte enthalten.

3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf

3.1     Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird HDNmed. medical IT  im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. HDNmed. medical IT  hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HDNmed. medical IT  übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.


3.2     Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.


3.3     Der Kunde ist verpflichtet, HDNmed. medical IT  einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, HDNmed. medical IT  unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von HDNmed. medical IT  über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und HDNmed. medical IT  das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

4.1     HDNmed. medical IT  ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.


4.2     Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch HDNmed. medical IT  oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.


4.3     Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. HDNmed. medical IT  ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.  


4.4     HDNmed. medical IT  ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung


4.5     Werden von Dritten gegenüber HDNmed. medical IT  Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 10.2 geltend gemacht, ist HDNmed. medical IT  berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.


4.6     Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für HDNmed. medical IT  insbesondere dann vor, wenn der Kunde
a) mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
b) schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 10.1, 10.2, 11.1, 11.5 bzw. 11.8 geregelten Pflichten verstößt,
c) schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.


4.7     Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.


4.8     Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch HDNmed. medical IT  verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.


4.9    Für den Fall, dass HDNmed. medical IT  nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist HDNmed. medical IT  berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

5. Termine, Fristen und Leistungshindernisse

5.1    Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für die Leistung von HDNmed. medical IT die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.


5.2    Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie HDNmed. medical IT. nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller), verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.


5.3    Soweit HDNmed. medical IT ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für HDNmed. medical IT unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für HDNmed. medical IT keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.


5.4    Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

6. Mitwirkungspflicht

6.1    Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.


6.2    Soweit HDNmed. medical IT dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit HDNmed. medical IT keine Korrekturaufforderung erhält.


6.3    Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichenden Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.


6.4    Wenn HDNmed. medical IT dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von HDNmed. medical IT wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde HDNmed. medical IT unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.


6.5    Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

7. Abnahme

7.1    Der Kunde wird die Leistungen von HDNmed. medical IT nach Maßgabe der von HDNmed. medical IT zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald HDNmed. medical IT die Abnahmebereitschaft mitteilt.


7.2    Die Leistungen von HDNmed. medical IT gelten als abgenommen, wenn HDNmed. medical IT die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 7 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder HDNmed. medical IT damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von HDNmed. medical IT erbrachten Leistungen beruht.


7.3    Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

8. Preise und Zahlung

8.1      Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.


8.2    Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein.


8.3    Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.


8.4    Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge
a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen.


8.5    HDNmed. medical IT ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.


8.6    HDNmed. medical IT  ist berechtigt, die Entgelte für Webspace maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HDNmed. medical IT  verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt HDNmed. medical IT  die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.


8.7    Im Verzugsfall berechnet HDNmed. medical IT  Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.


8.8     HDNmed. medical IT  ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.


8.9     Soweit Dienstleistungen wie beispielsweise Content-Management Gegenstand des Vertrages ist, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte monatlich im voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird dem Kunden per eMail zugestellt. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist HDNmed. medical IT  berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,56 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet HDNmed. medical IT  eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,60 pro Lastschrift zzgl. der für HDNmed. medical IT  angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet HDNmed. medical IT  diesen Betrag.


8.10     Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.


8.11     Wird das im Tarif enthaltene Datentransfervolumen in einem Monat überschritten, so ist HDNmed. medical IT  berechtigt, den Kunden auf den Tarif umzustellen, bei dem ein entsprechendes Datenvolumen enthalten ist. HDNmed. medical IT  wird dem Kunden die Umstellung mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, ab diesem Zeitpunkt die für diesen Tarif in der gültigen Preisliste ausgewiesenen Entgelte zu zahlen. Vom Kunden für den alten Tarif im voraus entrichtete Beträge werden hierauf angerechnet. In allen übrigen Fällen wird HDNmed. medical IT  Volumen für zusätzlichen Datentransfer im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.


8.12     HDNmed. medical IT  ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.


8.13     Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

9. Haftung

9.1     Für Schäden haftet HDNmed. medical IT  nur dann, wenn HDNmed. medical IT  oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von HDNmed. medical IT  oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von HDNmed. medical IT  auf den Schaden beschränkt, der für HDNmed. medical IT  bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.


9.2     Die Haftung von HDNmed. medical IT  wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.


9.3     Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

10. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

10.1     Der Kunde ist verpflichtet, auf die auf seiner Internet-Seite eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt HDNmed. medical IT  von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.


10.2     Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde HDNmed. medical IT  unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten: fünftausendfünfzig Euro).


10.3     HDNmed. medical IT  ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 10.2 unzulässig sind, ist HDNmed. medical IT  berechtigt, den Tarif zu sperren. HDNmed. medical IT  wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

11. Pflichten des Kunden

11.1     Der Kunde sichert zu, dass die HDNmed. medical IT  von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HDNmed. medical IT  jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von HDNmed. medical IT  binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
Name und postalische Anschrift des Kunden,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.


11.2     Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. HDNmed. medical IT  behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist HDNmed. medical IT  berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.


11.3     E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.


11.4     Der Kunde verpflichtet sich, von HDNmed. medical IT  zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von HDNmed. medical IT  nutzen, haftet der Kunde gegenüber HDNmed. medical IT  auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HDNmed. medical IT  abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von HDNmed. medical IT  oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HDNmed. medical IT  erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.


11.5     Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist HDNmed. medical IT  berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.


11.6     Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. HDNmed. medical IT  ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. HDNmed. medical IT  wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.


11.7     Der Kunde kann gegenüber HDNmed. medical IT  schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.


11.8     Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei HDNmed. medical IT  abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von HDNmed. medical IT  zur Verfügung gestellten Chat.

12. Datenschutz

12.1    HDNmed. medical IT  erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.


12.2    HDNmed. medical IT  weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

13. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Bamberg. HDNmed. medical IT  ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von HDNmed. medical IT  auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Software-AGBs

AGBs zur Nutzung von HDNmed. medical IT erstellter Software

Mit der Ausführung der Software erkennt der Nutzer die nachfolgend aufgeführten Bedingungen zur Nutzung von Software der HDNmed. medical IT an. Falls Sie mit einer oder mehreren der nachfolgenden Vereinbarungen nicht einverstanden sind, benutzen Sie die Software nicht und nehmen Sie mit uns Kontakt auf.

 

1. Vertragsgegenstand

1.1     Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Verwendung von durch HDNmed. medical IT erstellter Software.


1.2     Falls für deren Lauffähigkeit zusätzliche Fremdsoftware Dritter zum Einsatz kommt, ist der Kunde verpflichtet auch die Nutzungsbeduingungen jener Software einzuhalten.

 

2. Nutzungsrechte

2.1     Der Kunde ist zur nichtausschließlichen und nichtübertragbaren Nutzung der vertragsgegenständlichen Software berechtigt.


2.2     Die Erstellung einer Kopie zu Zwecken der Datensicherung ist zulässig.


2.3     Jede Form der Mehrfachnutzung sowie der Weitergabe bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HDNmed. medical IT.

 

3. Gewährleistung

3.1     Der Anbieter übernimmt die Gewähr dafür, dass das überlassene Programm und die zugehörigen Begleitmaterialien die vereinbarten Funktionen erfüllen.


3.2     Bei Software muss nach Stand von Wissenschaft und Technik gegebenenfalls mit Fehlern gerechnet werden. Es können unter bestimmten Systemvoraussetzungen Unzulänglichkeiten nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden. Fehler des Programms hat der Kunde dem Anbieter unverzüglich mit einer kurzen Beschreibung mitzuteilen.


3.3     Mitgeteilte und reproduzierbare Fehler wird der Anbieter in angemessener Frist durch zur Erstellung einer neuen Programmversion beseitigen.

 

4. Haftung

4.1     Der Anbieter haftet maximal bis zum Kaufpreis des Softwareproduktes.


4.2     Für untypische, nicht vorhersehbare Schäden, insbesondere wegen des Auftretens von Computerviren, übernimmt der Autor keine Haftung, dennoch prüft der Autor jede zur Verfügung gestellte Datei. Es wird dennoch empfohlen, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.


4.3     Der Autor übernimmt keine Gewährleistung über die Funktionsfähigkeit der Software auf dem Rechner des Anwenders. Es wird jegliche Haftung ausgeschlossen, die aus der Nutzung der Software, deren Dateien und daraus resultierenden Schäden, Folgeschäden, entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder irgendeinem anderen Vermögensschaden, für den Anwender oder für einen Dritten entstehen.

 

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